Die Tragödie auf dem Mittelmeer wurde der Welt erst vor 10 Tagen wieder vor Augen geführt. Drei Schlauchboote gerieten vor der libyschen Küste in Seenot. Als das Rettungsschiff «Ocean Viking» nach stundenlanger Suche vor Ort eintraf, konnte die Besatzung keine Überlebenden mehr finden. Rund 130 Geflüchtete dürften bei dem Unglück ihr Leben verloren haben. Auch in den vergangenen Tagen gerieten erneut Hunderte von Geflüchteten in Seenot. Die Crew des Rettungsschiffs «Sea-Watch 4» hat gemäss Medienberichten am Freitag und in der Nacht zum Samstag knapp 190 Menschen aus dem zentralen Mittelmeer gerettet.
Die aktuelle Situation auf dem Mittelmeer verdeutlicht die Dringlichkeit der fünf Motionen, die 2019 fraktionsübergreifend eingereicht wurden. Mit diesen wird der Bundesrat dazu aufgefordert, dass sich die Schweiz solidarisch an der Verteilung der im Mittelmeer geretteten Menschen beteiligt. Ausserdem sollen die Küstenstaaten wie Italien, Malta oder Spanien, welche derzeit die Hauptverantwortung bei der Aufnahme von Geflüchteten zu tragen haben, stärker unterstützt werden. Der Nationalrat berät morgen Dienstag über die Forderung.
Es braucht mehr sichere Aufnahmewege
In der Tat bleibt das Schicksal der aus Seenot geretteten Geflüchteten ungelöst. Die Küstenstaaten an der europäischen Aussengrenze sind mit deren Aufnahme überfordert. Zu diesen gehört auch Griechenland. Auf den griechischen Inseln verharren Tausende von Geflüchteten unter erbärmlichen Bedingungen in Lagern, ohne Aussicht auf eine Lösung. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) unterstützt das Anliegen der Motionen. Wie sie bereits früher gefordert hat, soll die Schweiz mehr tun, um dem Elend auf dem Mittelmeer zu begegnen. In einem kürzlich publizierten Positionspapier hat sie ausserdem ihre Forderung nach einer Stärkung der sicheren Aufnahmewege unterstrichen. Insbesondere braucht es mehr Plätze für Kontingentsflüchtlinge. Dies ist aus ihrer Sicht die einzig langfristig tragbare Lösung, um Menschen, die Schutz vor Verfolgung suchen, nicht auf lebensgefährliche Fluchtwege zu zwingen.
