Die Welt wurde diese Woche erneut Zeugin einer Tragödie im Mittelmeer. Hunderte von Migrantinnen und Migranten, die in Europa Schutz suchten, ertranken, nachdem ihr Schiff in der Nähe der Insel Pylos vor der griechischen Küste gesunken war. Derzeit wissen die griechischen Behörden noch immer nicht genau, wie viele Menschen sich an Bord des Bootes befunden haben. Verschiedenen Quellen und Zeugenaussagen zufolge handelte es sich bei vielen von ihnen um Kinder und Frauen.
Diese Tragödie hätte vermieden werden können. Die Kritik an den griechischen Behörden liess deshalb nicht lange auf sich warten. Diese waren bereits am Vorabend des Unglücks über die Situation und die Gefahr des Kenterns des Bootes informiert worden, insbesondere von Frontex, der europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache.
Mehr sichere Fluchtwege schaffen
Der Tod von Hunderten von Menschen wird andere verzweifelte Schutzsuchende nicht davon abhalten, zu versuchen, ebenfalls nach Europa zu gelangen; dies auf der Suche nach Schutz und einer besseren Zukunft.
Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) ist die Schaffung sicherer Fluchtwege deshalb zentral, um Tragödien wie diejenige von dieser Woche zu verhindern. Nur so können Schutzsuchende sicher nach Europa und in die Schweiz gelangen, statt dass sie sich auf gefährliche Fluchtrouten begeben.
Eine Möglichkeit für sichere Fluchtwege bilden die Resettlement-Programme von UNHCR. Die SFH begrüsste deshalb in ihrer heutigen Medienmitteilung die Entscheidung des Bundesrates, die Beteiligung der Schweiz an den Resettlement-Programmen beizubehalten.
Schutz statt Abschottung
Sicheren Fluchtwegen kommt vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung der europäischen Asylpolitik eine umso größere Bedeutung zu. Am 8. Juni 2023 haben die EU-Innenministerinnen und -innenminister eine gemeinsame Position zu zwei Kernelementen des EU-Pakts zu Asyl und Migration beschlossen: die obligatorische Einführung von Grenzverfahren und ein Solidaritätsmechanismus, der allerdings zahlreiche Lücken aufweist. Mit der Einigung werden Abwehr und Abschottung gegenüber Flüchtlingsschutz und Menschenrechten stärker gewichtet. Die SFH hat das Abkommen vor einer Woche scharf kritisiert. Auch in ihrem letzten Standpunkt hat sie auf die Problematik der Entwicklungen auf europäischer Ebene hingewiesen.
