SFH fordert sofortigen Rückführungsstopp nach Afghanistan

Aufgrund der sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan haben einige europäische Länder sämtliche Rückführungen abgewiesener Asylsuchender dorthin gestoppt. Nun hat auch Deutschland einen Rückführungsstopp angekündigt. Angesichts der Gewalt und des Chaos in Afghanistan fordert die SFH auch von der Schweiz einen expliziten Rückführungsstopp. Es braucht eine klare Botschaft des Staatssekretariats für Migration (SEM), dass Rückführungen aufgrund der äusserst prekären Sicherheitslage gestoppt werden.

Die Taliban sind auf dem Vormarsch und haben weite Teile Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht, inklusive mehrere Provinzhauptstädte. Die Zivilbevölkerung gerät zunehmend zwischen die Kriegsfronten. Allein seit Jahresbeginn sind laut UNHCR rund 360‘000 Afghaninnen und Afghanen auf der Flucht. Aufgrund der problematischen Sicherheitslage hat die afghanische Regierung europäische Staaten, darunter auch die Schweiz, Anfang Juli ersucht, zwangsweisen Rückführungen nach Afghanistan auszusetzen. Das SEM hat jedoch an seiner bisherigen Rückführungspraxis festgehalten. 

Die SFH fordert, dass das SEM nicht nur vorübergehend und aus logistischen Gründen auf Rückführungen verzichtet, sondern einen expliziten Rückführungsstopp erlässt. Aus Sicht der SFH ist es unzumutbar, Menschen in ein Kriegsgebiet zurückzuschicken. Die SFH fordert zudem, dass das SEM und das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) auf die Argumentation der sogenannten internen Schutzalternative verzichten, da es in Afghanistan keine sicheren Gebiete oder Städte mehr gibt. Das SEM und das BVGer müssen sicherstellen, dass bei Asyl- und Wegweisungsverfahren aktuelle Länderinformationen berücksichtigt werden. Die Schweiz sollte aus Sicht der SFH Familienangehörigen von Afghaninnen und Afghanen mit Asyl oder vorläufiger Aufnahme hierzulande eine erleichterte Erteilung von humanitären Visa gewähren.

In der Schweiz befinden sich zurzeit rund 170 ausreisepflichtige Asylsuchende aus Afghanistan. Die SFH hatte in den vergangenen Wochen immer wieder auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan hingewiesen und fordert seit Jahren, auf die Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden dorthin zu verzichten. Derweil sind die Schweizer Behörden der Ansicht, dass eine Wegweisung in bestimmte Gebiete Afghanistans weiterhin zumutbar ist, sofern die betroffenen Personen dort über ein soziales und familiäres Netzwerk verfügen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Afghanistan ist die aktuelle Praxis der Schweiz aus Sicht der SFH allerdings mehr denn je unhaltbar.